sozialistische Gesetzlichkeit
- sozialistische Gesetzlichkeit
sozialịstische Gesetzlichkeit,
zentrale Maxime der Rechtsetzung und -anwendung in den Rechtsordnungen marxistisch-leninistisch bestimmter (kommunistischer) Staaten. Inhaltlich stand die sozialistische Gesetzlichkeit im Spannungsfeld zwischen der
Forderung nach strikter Einhaltung der Rechtsnormen einerseits und der
Orientierung an den
ideologisch vorgegebenen politischen Zielsetzungen andererseits. Der
Begriff der sozialistischen Gesetzlichkeit war z. B. verankert in Art. 4 der
Verfassung der
Sowjetunion von 1977.
Universal-Lexikon.
2012.
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